Die Ukraine ist dabei, die nationale Gesetzgebung mit den europäischen Standards im Bereich der Chemikalienregulierung zu verbinden. Im Jahr 2024 sollen drei neue Verordnungen umgesetzt werden, die die Vorschriften über Biozide, die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung chemischer Produkte (CLP) sowie die Registrierung, Bewertung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) betreffen. Diese Gesetze zielen darauf ab, die Chemikaliensicherheit zu verbessern, die öffentliche Gesundheit und die Umwelt zu schützen.
Biozid-Gesetz
Das Gesetz der Ukraine “Über Biozidprodukte”, das 2024 in Kraft treten soll, führt eine strenge Kontrolle über die Herstellung, den Import und die Verwendung von Bioziden ein. Sie legt die Anforderungen für die Registrierung von Biozidprodukten vor dem Markteintritt fest und entspricht der europäischen Verordnung EU Nr. 528/2012. Das Gesetz verpflichtet Unternehmen, die Biozidprodukte verwenden, für deren Sicherheit zu sorgen und eine Verkaufserlaubnis einzuholen. Sie sieht eine verbindliche Bewertung der Auswirkungen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit vor.
Technische Regelwerke der CLP
Am 10. Mai 2024 hat das Ministerkabinett der Ukraine eine neue Technische Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung chemischer Produkte (UA-CLP) verabschiedet, die sechs Monate nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten wird. Diese Verordnung entspricht der europäischen CLP-Verordnung und basiert auf dem Global Harmonisierten System der Vereinten Nationen zur Einstufung von Chemikalien. UA-CLP verpflichtet Hersteller und Importeure, Informationen über die gefährlichen Eigenschaften von Chemikalien zu sammeln, Produkte gemäß den Anforderungen zu kennzeichnen und zu verpacken.
REACH-Rechtsakt
Das vom Ministerium für Umweltschutz und natürliche Ressourcen ausgearbeitete Gesetz „UA-REACH“ wurde am 23. Juli 2024 vom Kabinett gebilligt und wird am 26. Januar 2025 in Kraft treten. Das Gesetz legt Regeln für die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von auf dem ukrainischen Markt verwendeten Chemikalien fest, um potenziell gefährliche Chemikalien zu vermeiden. Hersteller, Importeure und nachgeschaltete Anwender müssen sicherstellen, dass sie Stoffe herstellen, vermarkten und verwenden, die keine nachteiligen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit oder die Umwelt haben. Ähnlich wie die europäische REACH-Verordnung verpflichtet sie die Unternehmen, Stoffe zu registrieren, die in der Ukraine in Mengen von mehr als einer Tonne pro Jahr hergestellt, eingeführt und in Verkehr gebracht werden. Die Verordnung ist ein weiteres wichtiges Dokument für die Einrichtung eines nationalen Systems für das Chemikalienmanagement, das die Einhaltung der europäischen Normen durch die Ukraine gewährleisten wird.
Diese Vorschriften werden der Ukraine ein neues Niveau der Chemikaliensicherheit verleihen und ihren Markt mit dem europäischen integrieren.